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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 . Geltungsbereich

1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für den gesamten Geschäftsverkehr des KunstTurm-Weimar, nachstehend „DarkTower“ genannt verbindlich. Entgegenstehende Einkaufs- oder sonstige allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nicht.

1.2
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung eingetreten wird, wobei diese hierbei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3
Verbraucher im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen hierbei eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4
Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher.

2. Kaufpreise

2.1
Die durch den DarkTower angegebenen Kaufpreise sind in Euro angegeben.

2.2
Der Kaufpreis ist in Euro zu leisten. Soweit die Zahlung in einer anderen Währung nicht schriftlich vereinbart worden ist, ist der DarkTower berechtigt, die Annahme zu verweigern.

3. Umsatzsteuer

3.1
Im Preis ist die jeweils geltende Umsatzsteuer enthalten, soweit kein Fall der Umsatzsteuerbefreiung gegeben ist.

3.2
Bei Ausfuhrlieferungen in Drittstaaten außerhalb des EU-Binnenmarktes wird umsatzsteuerfrei geliefert.

3.3
Gegenüber Unternehmen, deren Lieferungen in ihrem Land unter die Erwerbsbesteuerung fallen, wird die Ware umsatzsteuerfrei geliefert, soweit das Unternehmen Sicherheit in Höhe der Umsatzsteuer leistet. Stellt sich nachträglich die USt-ID-Nummer als falsch heraus, so ist der DarkTower berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

4. Zahlungsbedingungen

4.1
Der Kaufpreis ist vorab, ohne Abzüge fällig. Bei unbaren Zahlungen (Banküberweisung) trägt der Kunde die Kosten der Einlösung.

4.2
Zahlungen sind sofort nach Bestellung fällig, im Zweifel spätestens sieben Tage ab Fälligkeit zu leisten.

5. Aufrechnung und Zurückbehaltung

5.1
Der Kunde kann gegenüber dem DarkTower nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

5.2
Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.


6. Herausgabe und Eigentumsvorbehalt

6.1
Der Kunde kann die Übergabe des Kaufgegenstandes nur gegen vollständige Bezahlung des Kaufpreises verlangen.

6.2
Wird der Kaufgegenstand vor der vollständigen Zahlung des Kaufpreises an den Kunden ausgehändigt, behält sich der DarkTower das Eigentum bis zur Zahlung des Kaufpreises vor. Die Übertragung des Eigentums am verkauften Gegenstand erfolgt erst bei vollständiger Zahlung des Kaufpreises. Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufgegenstand bis zum Eigentumsübergang sorgfältig und pfleglich zu behandeln und vor Beschädigungen oder Abhandenkommen zu schützen.

6.3
Ist der Kaufgegenstand in das Eigentum des Käufers durch vollständige Zahlung übergegangen, kann er nicht mehr an den DarkTower zurückgegeben werden. Mit der Bestätigung der AGB´s verzichtet der Käufer auf jegliches Rückgaberecht.


7. Versendung des Kaufgegenstandes

7.1
Eine Versendung des Kaufgegenstandes + ein Zugangspasswort erfolgt nur auf schriftliche Anweisung des Kunden, durch Absenden des Bestellformulars, per E-Mail.

7.2
Die Gefahr der Beschädigung oder des Verlustes des Kaufgegenstandes während und nach der Versendung trägt der Kunde.

7.3
Der DarkTower übernimmt die Verpflichtung, nach Eingang der Zahlung auf das angegebene Konto, zum schnellsten Versand spätestens aber nach 2 Werktagen.


8. Verzug

8.1
Im Falle des Verzugs des Kunden mit der Kaufpreiszahlung, ist der DarkTower berechtigt vom Verbraucher einen Verzugszinsen in Höhe von 5%, vom Unternehmer in Höhe von 8%, des jeweils gültigen Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

8.2
Der DarkTower ist mit Verzugseintritt berechtigt, sämtliche noch ausstehenden Raten sofort fällig zu stellen.

8.3
Der Kaufgegenstand ist innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist oder innerhalb von 4 Werktagen nach einem Leistungsangebot des DarkTower anzunehmen. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug ist der DarkTower berechtigt, den Kaufgegenstand auf Gefahr und Kosten des Kunden zu versichern und zu lagern.

8.4
Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen trotz Mahnung mit Nachfristsetzung nicht innerhalb der gesetzten Frist nach, ist der DarkTower berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall kann der DarkTower neben den gesetzlichen Rechten den Schadensersatz auch in der Weise berechnen, dass der Kunde bei einem erneuten Verkauf der Kaufsache den Mindererlös auszugleichen hat. Auf einen etwaigen Mehrerlös hat der Kunde keinen Anspruch.

8.5
Der DarkTower ist im Falle eines Eigentumsvorbehaltes berechtigt bei Verzug der Zahlungspflichten des Kunden auch ohne Mahnung mit Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

9. Gewährleistung

9.1
Angaben zum Kaufgegenstand wie Beschreibungen in Katalogen, Prospekten etc. beinhalten keine Garantie vom DarkTower, für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Bei Käufen übernimmt der DarkTower gegenüber des Kunden keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in den Katalogen, Prospekten etc. enthaltenen Angaben zum Kaufgegenstand, soweit dem DarkTower die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit nicht bekannt sein musste.

9.2
Ist der gelieferte Kaufgegenstand mangelhaft, kann der Verbraucher Schadensersatz wegen des Mangels nur nach zwei fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuchen geltend machen. Der Kunde kann zunächst nur Nacherfüllung verlangen. Erst nach zwei fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuchen kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

10. Anwendbares Recht

10.1
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem DarkTower und dem Kunden
gilt das ausschließliche Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Vorschriften über das einheitliche Kaufrecht und internationale Kaufverträge über bewegliche Sachen (EKG, EAG).

11. Schlussbestimmung

11.1
Für die Auslegung dieser Geschäftsbedingungen ist die deutsche Fassung maßgebend.

11.2
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist nach Wahl des DarkTowers das Landgericht Erfurt. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

11.3
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

11.4
Der Kunde bestätigt durch die Absendung des Bestellformulars, von den Bedingungen Kenntnis genommen zu haben.

11.5
Sollte die Veranstaltung aus unvorhersehbaren Gründen nicht stattfinden können, verpflichtet sich der DarkTower den Kaufgegenstand zurück zunehmen und den Kaufpreis zu erstatten.

12. Internetverlinkung

Für die Inhalte von verlinkten Seiten sind die Betreiber haftbar, nicht der DarkTower