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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 . Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für den gesamten Geschäftsverkehr
des KunstTurm-Weimar, nachstehend „DarkTower“ genannt verbindlich.
Entgegenstehende Einkaufs- oder sonstige allgemeine Geschäftsbedingungen
gelten nicht.
1.2
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen
in Geschäftsbeziehung eingetreten wird, wobei diese hierbei in Ausübung
einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3
Verbraucher im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen hierbei
eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet
werden kann.
1.4
Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer als auch
Verbraucher.
2. Kaufpreise
2.1
Die durch den DarkTower angegebenen Kaufpreise sind in Euro angegeben.
2.2
Der Kaufpreis ist in Euro zu leisten. Soweit die Zahlung in einer anderen Währung
nicht schriftlich vereinbart worden ist, ist der DarkTower berechtigt, die Annahme
zu verweigern.
3. Umsatzsteuer
3.1
Im Preis ist die jeweils geltende Umsatzsteuer enthalten, soweit kein Fall der
Umsatzsteuerbefreiung gegeben ist.
3.2
Bei Ausfuhrlieferungen in Drittstaaten außerhalb des EU-Binnenmarktes
wird umsatzsteuerfrei geliefert.
3.3
Gegenüber Unternehmen, deren Lieferungen in ihrem Land unter die Erwerbsbesteuerung
fallen, wird die Ware umsatzsteuerfrei geliefert, soweit das Unternehmen Sicherheit
in Höhe der Umsatzsteuer leistet. Stellt sich nachträglich die USt-ID-Nummer
als falsch heraus, so ist der DarkTower berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
4. Zahlungsbedingungen
4.1
Der Kaufpreis ist vorab, ohne Abzüge fällig. Bei unbaren Zahlungen
(Banküberweisung) trägt der Kunde die Kosten der Einlösung.
4.2
Zahlungen sind sofort nach Bestellung fällig, im Zweifel spätestens
sieben Tage ab Fälligkeit zu leisten.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltung
5.1
Der Kunde kann gegenüber dem DarkTower nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen aufrechnen.
5.2
Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht
auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Herausgabe und Eigentumsvorbehalt
6.1
Der Kunde kann die Übergabe des Kaufgegenstandes nur gegen vollständige
Bezahlung des Kaufpreises verlangen.
6.2
Wird der Kaufgegenstand vor der vollständigen Zahlung des Kaufpreises an
den Kunden ausgehändigt, behält sich der DarkTower das Eigentum bis
zur Zahlung des Kaufpreises vor. Die Übertragung des Eigentums am verkauften
Gegenstand erfolgt erst bei vollständiger Zahlung des Kaufpreises. Der
Kunde ist verpflichtet, den Kaufgegenstand bis zum Eigentumsübergang sorgfältig
und pfleglich zu behandeln und vor Beschädigungen oder Abhandenkommen zu
schützen.
6.3
Ist der Kaufgegenstand in das Eigentum des Käufers durch vollständige
Zahlung übergegangen, kann er nicht mehr an den DarkTower zurückgegeben
werden. Mit der Bestätigung der AGB´s verzichtet der Käufer
auf jegliches Rückgaberecht.
7. Versendung des Kaufgegenstandes
7.1
Eine Versendung des Kaufgegenstandes + ein Zugangspasswort erfolgt nur auf schriftliche
Anweisung des Kunden, durch Absenden des Bestellformulars, per E-Mail.
7.2
Die Gefahr der Beschädigung oder des Verlustes des Kaufgegenstandes während
und nach der Versendung trägt der Kunde.
7.3
Der DarkTower übernimmt die Verpflichtung, nach Eingang der Zahlung auf
das angegebene Konto, zum schnellsten Versand spätestens aber nach 2 Werktagen.
8. Verzug
8.1
Im Falle des Verzugs des Kunden mit der Kaufpreiszahlung, ist der DarkTower
berechtigt vom Verbraucher einen Verzugszinsen in Höhe von 5%, vom Unternehmer
in Höhe von 8%, des jeweils gültigen Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank
zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt
vorbehalten.
8.2
Der DarkTower ist mit Verzugseintritt berechtigt, sämtliche noch ausstehenden
Raten sofort fällig zu stellen.
8.3
Der Kaufgegenstand ist innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist oder innerhalb
von 4 Werktagen nach einem Leistungsangebot des DarkTower anzunehmen. Befindet
sich der Kunde im Annahmeverzug ist der DarkTower berechtigt, den Kaufgegenstand
auf Gefahr und Kosten des Kunden zu versichern und zu lagern.
8.4
Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen trotz Mahnung mit Nachfristsetzung nicht
innerhalb der gesetzten Frist nach, ist der DarkTower berechtigt vom Kaufvertrag
zurückzutreten. In diesem Fall kann der DarkTower neben den gesetzlichen
Rechten den Schadensersatz auch in der Weise berechnen, dass der Kunde bei einem
erneuten Verkauf der Kaufsache den Mindererlös auszugleichen hat. Auf einen
etwaigen Mehrerlös hat der Kunde keinen Anspruch.
8.5
Der DarkTower ist im Falle eines Eigentumsvorbehaltes berechtigt bei Verzug
der Zahlungspflichten des Kunden auch ohne Mahnung mit Nachfristsetzung vom
Vertrag zurückzutreten.
9. Gewährleistung
9.1
Angaben zum Kaufgegenstand wie Beschreibungen in Katalogen, Prospekten etc.
beinhalten keine Garantie vom DarkTower, für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes.
Bei Käufen übernimmt der DarkTower gegenüber des Kunden keine
Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in den Katalogen,
Prospekten etc. enthaltenen Angaben zum Kaufgegenstand, soweit dem DarkTower
die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit nicht bekannt sein musste.
9.2
Ist der gelieferte Kaufgegenstand mangelhaft, kann der Verbraucher Schadensersatz
wegen des Mangels nur nach zwei fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuchen
geltend machen. Der Kunde kann zunächst nur Nacherfüllung verlangen.
Erst nach zwei fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuchen kann der Kunde
vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
10. Anwendbares Recht
10.1
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem DarkTower und dem Kunden
gilt das ausschließliche Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme
der Vorschriften über das einheitliche Kaufrecht und internationale Kaufverträge
über bewegliche Sachen (EKG, EAG).
11. Schlussbestimmung
11.1
Für die Auslegung dieser Geschäftsbedingungen ist die deutsche Fassung
maßgebend.
11.2
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen
des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen
ist nach Wahl des DarkTowers das Landgericht Erfurt. Gleiches gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
11.3
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam
sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon
unberührt.
11.4
Der Kunde bestätigt durch die Absendung des Bestellformulars, von den Bedingungen
Kenntnis genommen zu haben.
11.5
Sollte die Veranstaltung aus unvorhersehbaren Gründen nicht stattfinden
können, verpflichtet sich der DarkTower den Kaufgegenstand zurück
zunehmen und den Kaufpreis zu erstatten.
12. Internetverlinkung
Für die Inhalte von verlinkten Seiten sind die Betreiber haftbar, nicht der DarkTower